Beuchat für Bern Rotating Header Image

Veröffentlicht in Kategorie ‘Grossratswahlen’

Berner Polit-Filz

Feb 26th, 2010
by Henri-Charles Beuchat.
No comments yet

Berner Politfilz – dringlichkeit der Motion Kundgebungsreglement soll vor’s Bundesgericht wird abgewürgt.

Durch die Ablehnung der Dringlichkeit verhindert das Büro des Stadtrates bestehend aus C.Mathieu/SP, U.Marti/SP, U.Frieden/GB, M.Blaser/SVP, (V.Kohli/BDP abwesend) am 25.2.2010, dass diese Vorlage überhaupt innerhalb der Rechtsmittelfrist im Parlament behandelt werden kann.

Der vorliegende Vorstoss verlangt, dass der Gemeinderat den Entscheid des Verwaltungsgerichtes Art. 6a des Kundgebungsreglementes an das Bundesgericht weiterzieht. (weiterlesen …)

Radio & TV Gebühren mit einer Standesinitiative abschaffen

Feb 22nd, 2010
by Henri-Charles Beuchat.
No comments yet

Kanton Bern als Vorreiter schafft uns endlich die Billag sowie die leidigen Radio & TV Gebühren vom Hals

Es gibt heute keine Berechtigung mehr für ein separates Unternehmen, wie die Billag, welches die Empfangsgebühren eintreibt. Die 55 Millionen Franken, welche die Billag jährlich für ihre Leistungen erhält sollen an die Kantone fliessen.

So kommt der Kanton Bern in den Genuss von 2.11 Mio zur Entlastung des Finanzhaushaltes.

Entgegen einem weit verbreiteten Eindruck kann das Instrument der Standesinitiative dazu dienen, kantonale oder regionale Interessen wirkungsvoll in den bundesstaatlichen Entscheidungsprozess einzubringen.

Ich würde keine Sekunde zögern, einen Grossratsbeschluss zu erwirken, über die Einreichung einer Standesinitiative zur Abschaffung der Billag sowie der TV und Radiogebühren.

Vielleicht helfen noch weitere Grossratskandidatinnen und Grossratskandidaten mit?

Familienbericht 2008 auf dem Prüfstand

Feb 18th, 2010
by Henri-Charles Beuchat.
No comments yet

Der Gemeinderat sieht sich in der Familienpolitik bestätigt, während der Familienbericht 2008 schamlos die Misstände aufdeckt

Die Medienmitteilung des Gemeinderates die Empfehlungen des Familienberichtes würden umgesetzt ist Augenwischerei. Die kritischen Punkte des 62 Seiten umfassenden Berichtes werden ignoriert. Der Massnahmenkatalog des Gemeinderates beinhalten Massnahmen die sowieso schon längst aufgegleist sind. Die CVP fordert, dass die gravierenden Misstände welche der Bericht zu Tage fördert und vom Gemeinderat unterschlagen werden an der Wurzel gepackt werden. Dazu ein Beispiel: (weiterlesen …)

← Frühere Einträge